Bundesrat Entscheidung über EKFV

[Kai]

Livestream aus dem Bundesrat der heutigen Sitzung:

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar

 

 

 

WWW.BUNDESRAT.DE

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Der Bundesrat befasst sich am 17. Mai mit Bundestagsbeschlüssen zur Stromsteuerbefreiung, zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbständige, zum internationalen Übereinkommen gegen Zwangsarbeit sowie einem Abkommen mit Armenien. Voraussichtlich wird er alle Gesetze passieren...

 

[JonnyXKR]

Danke für den Link! Habs angeschaut, komplett langweilig, die haben nur die alten Argumente wiederholt. Der Verkehrsausschuss war zumindest noch spannend...

[Falke]

Der beste Echo-Chamber, die erzählen sich die gleichen schwachen realitätsfremden Argumente immer und immer wieder, irgendwann Glauben das dann Alle und die Bast-Studie ist die Bibel.
 

Schön, dass es Deutschland das Thema nach jahrelangem Tiefschlaf irgendwie hingewurschtelt hat, ziemlich schlecht aber immerhin wird drüber diskutiert und mehr Menschen bewusst, dass wir eine Verkehrswende und passende Infrastruktur brauchen, besonders die Radfahrer werden davon profitieren wenn zukünftig Radwege 2,50m statt 80cm breit sind.

Elektrokleinstfahrzeuge sind nicht gefährlich, sondern sie zeigen auf wie gefährlich die autogerechte Stadt für alle ist, die nicht in einem Auto sitzen.

 

Jetzt "gefährliche" Hoverboards zu verbieten weil man von einem Auto überfahren werden könnte ist wirklich paradox, vielleicht sollten wir lieber Fußgänger verbieten weil gefährlich.

Moderne Elektroskateboards und Co. wurden noch wirklich in Deutschland getestet, (fast) Keiner dieser Leute hat eine Ahnung davon.

[Kai]

Und auch das Kinder nichtmal mit 12 legal mit zb. Hoverboards fahren dürfen 😄

Alleine in die Grundschule dürfen Kinder schon fahren. Mit Tretrollern und Fahrrädern oder auch zu Fuß aber sobald ein Motor dran ist und auch wenn er nur bis auf 12km/h beschleunigen kann ist das nicht mehr verantwortbar?

 

Nur Eins könnte meinen Glauben an unser politisches System wieder herstellen. 😉 

Und zwar wenn der komplette Ablauf des ganzen Schlamassels von den Verantwortlichen, Entscheidungsträgern und allen Beteiligten, vom Bast Probanden bis hin zum Verkehrsminister,  ehrlich und offen rekapituliert wird mit dem Ziel die Vorgänge zu optimieren und erfolgsorientierte Konzepte zu entwickeln.

Dabei soll es nicht darum gehen Schuldige anzuprangern sondern eine Qualitätssicherung zu etablieren.

Momentan scheint die QS ja nicht so obligatorisch zu sein.

 

Es ist ja nicht nur die EKFV die auf unverständliche Art und Weise, also weil obwohl öffentlich nachvollziehbar klar ist das da schon die zugrundeliegende bast-Studie nicht nur veraltet sondern auch von der Durchführung her nicht nur anzweifelbar ist, in Insiderkreisen die Alarmglocken läuten lässt - Bei netzpolitischen Themen sieht es leider genauso so, so wie bei vielen andern auch. 

 

 

 

[JonnyXKR]

Meine Hoffnung ist auch noch, dass in Zukunft findige Unternehmer doch noch einen coolen Scooter auf Basis dieser Verordnung bauen können. Weil rechtliche Lücken und Grauzonen gibt's doch immer

 

Ggf bauen wir hier im Forum einen, der auf einem Skateboard basiert und bei dem man später die Lenkstange etc entfernen kann... 😉 Das wäre dann immer noch nicht erlaubt aber zumindest nicht mehr soooo unerlaubt 😄

[Berto]

Deutschland du armes Deutschland

 

well I will be keep driving my board from here to eternity..........

 

 

[Hustensaft]

Wie sieht nun der nächste Schritt aus? Petition? Mehr Demos? Oder sollen alle nächste Woche Electric Empire ins EU Parlament wählen?