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elektro-skateboard.de

Rechtliche Auseinandersetzung


Empfohlene Beiträge

Geschrieben

Schaut mal das hat jemand zu dem Post von der Berliner Polizei auf Facebook gepostet !!

Sehr interessant !!

 

Laut EU Verordnung ist die Einreihung als Kraftfahrzeug für dieses Gerät ausgelassen. Warum sollte man also eine Fahrerlaubnis dafür brauchen?

 

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9506, 9506 99 und 9506 99 90.

Obwohl die Ware durch einen Elektromotor angetrieben wird, weist sie die Merkmale einer Unterhaltungsware aus dem Sportbereich und nicht die eines Kraftfahrzeuges auf, da aufgrund der fehlenden Bremsen und des fehlenden Lenksystems zum Fahren auf dem Skateboard (ähnlich wie bei einem nicht motorisierten Skateboard) der Einsatz von Körperkraft erforderlich ist. Daher ist die Einreihung in die Position 8703 als Kraftfahrzeuge, ihrer Beschaffenheit nach hauptsächlich zur Personenbeförderung bestimmt, ausgeschlossen.

Angesichts einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 32 km/h wird die Ware nicht als Spielfahrzeug zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder betrachtet (siehe auch die KN-Erläuterungen zum KN-Code 9503 00 10). Eine Einreihung in die Position 9503 als Spielfahrzeuge ist daher ausgeschlossen.

Aufgrund ihrer Merkmale und ihrer Gestaltung ist die Ware zur Verwendung als Unterhaltungsware aus dem Sportbereich (Skateboard) bestimmt. Sie ist daher in den KN-Code 9506 99 90 als Geräte und Ausrüstungsgegenstände für andere Sportarten oder Freiluftspiele einzureihen.

 

Quelle:

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar

EUR-Lex - 32015R0386 - EN - EUR-Lex

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

EUR-LEX.EUROPA.EU

Geschrieben
Das betrifft meines Wissens nur die Verzollung und Steuerrecht.

Hat mit der Einstufung im Inland als Verkehrsmittel nichts zu tun und bringt uns daher auch nichts.

 

Sehr richtig erkannt da geht es um die Verzollung !!

Aber anscheinend sind ja auch Spielfahrzeuge und Kraftfahrzeuge deklariert !!

Und warum soll eine boatd was hier klar und nachvollziehbar begründet nicht als Kfz behandelt wird dann im Straßenverkehr als solches behandelt werden !? Es handelt sich um die selbe Sache mit der selben Begründung!!

Ich Druck mir das mal aus und falls ich angehalten werde Hau ich einfach mal den Beamten in blau die Paragraphen und Verordnungen um die Ohren vielleicht hab ich ja Glück Versuch ist es werd ! Hört sich ja plausibel an !

Geschrieben

Es gab gestern eine Antwort von den Grünen. Ich habe nur die weitergeleitete Kopie der Nachricht und muss diese noch bearbeiten, damit diese hier gut lesbar ist.

 

Es kommen einige Fragen auf uns zu, vermutlich meiner persönlichen Einschätzung, die wir nicht abschließend oder seriös beantworten können.

 

VG

 

Barney

Geschrieben

Auszug aus der E-Mail!

Es wurden die Adressen weggelassen um Querkommunikation zu vermeiden

http Links wurden für das Forum nachbearbeitet!

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Sehr geehrte Damen und Herren,

 

vielen Dank für Ihre Email und das Interesse an unserer Kleinen Anfrage zur Elektromobilität für den Nachbereich.

 

Als für dieses Thema zuständiger wissenschaftlicher Mitarbeiter von Herrn Gastel kann ich Ihnen zu Ihrem Schreiben folgendes sagen:

 

Falls nicht bereits gesehen, finden Sie hier die Antwort der Bundesregierung auf unsere Anfrage:

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar

 

Aus unserer Sicht ist die Antwort ernüchternd. Die dürftigen Ausführungen zeigen insgesamt, dass sich das BMVI mit dem Thema bislang kaum befasst hat und den rasanten Veränderungen der Mobilitätswelt hinterherhinkt. Die Rechtsunsicherheit bei der Nutzung der verschiedenen auf dem Markt befindlichen Kleinstelektrofahrzeuge im öffentlichen Straßenraum ist nach wie vor ungelöst. Das BMVI und die BASt arbeiten mittlerweile seit drei Jahren ergebnislos an einem Bericht zu diesem Thema. Seit der Forderung des Bundesrates von 2016, Elektrokleinstfahrzeuge im öffentlichen Verkehr zuzulassen, hat die Bundesregierung keine konkreten Maßnahmen ergriffen.

Herr Gastel kritisiert die Haltung der Bundesregierung (vgl. zB ). In den nächsten Wochen wird Spiegel Online einen Test und eine größere Geschichte zu Kleinstelektrofahrzeugen veröffentlichen und dort werden wir unsere Position und Kritik an der Bundesregierung bekräftigen.

 

Als grüne Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass nachhaltige Mobilitätsformen endlich ganzheitlich gefördert und schleunigst für Rechtssicherheit bei innovativen E-Fahrzeugen für kurze Wege gesorgt wird. Für uns ist es dabei wichtig, dass Konflikte mit Fußgängern vermieden werden. Durch parlamentarische Initiativen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit wollen wir eine Debatte erzeugen und zur Problemlösung beitragen. Sie können uns hier unterstützen, indem Sie uns relevante Informationen aus der Praxis zukommen lassen (die Mitteilung des Polizeipräsidiums ist für uns zum Beispiel sehr interessant).

 

Wenn Sie mir etwas zu folgenden Fragen sagen können, dann wäre das für uns auch hilfreich:

Seit wann sind die verschiedenen E-Fortbewegungsmittel wie E-Skateboards oder Hoverboards ca. auf dem deutschen Markt?

Sind Ihnen (im Gegensatz zur Bundesregierung) Daten zu Unfall- oder Verkaufszahlen bekannt? Was schätzen Sie wie viele E-Skateboards und andere nicht zugelassene E-Kleinstfahrzeuge es in Deutschland ca. gibt?

Werden diese Fortbewegungsmittel von der Polizei im öffentlichen Straßenraum eher toleriert oder die Nutzung strikt bestraft?

Sind Ihnen Fälle bekannt, in denen E-Skateboards oder neue E-Fortbewegungsmittel durch die Polizei aus dem Verkehr gezogen wurden?

Wie hoch sind die "empfindlichen Strafzahlungen", von denen Sie ihrem Anschreiben sprechen und werden die Strafen Ihrer Erfahrung nach in gleicher Höhe verordnet oder gibt es hier Abweichungen?

 

Mit freundlichen Grüßen

Jakob Jurczyk-Bäumer

 

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Wissenschaftlicher Mitarbeiter

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Matthias Gastel, MdB

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Bahnpolitischer Sprecher

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Geschrieben
Es gab gestern eine Antwort von den Grünen. Ich habe nur die weitergeleitete Kopie der Nachricht und muss diese noch bearbeiten, damit diese hier gut lesbar ist.

 

Es kommen einige Fragen auf uns zu, vermutlich meiner persönlichen Einschätzung, die wir nicht abschließend oder seriös beantworten können.

 

VG

 

Barney

 

 

 

Schaffst du es heute noch zu posten?

Geschrieben

Einige Fragen könnten wir aus dem Forum heraus beantworten.

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Wenn Sie mir etwas zu folgenden Fragen sagen können, dann wäre das für uns auch hilfreich:

 

1. Seit wann sind die verschiedenen E-Fortbewegungsmittel wie E-Skateboards oder Hoverboards ca. auf dem deutschen Markt?

-> Wann hat hier das Forum gestartet?

 

2. Sind Ihnen (im Gegensatz zur Bundesregierung) Daten zu Unfall- oder Verkaufszahlen bekannt? Was schätzen Sie wie viele E-Skateboards und andere nicht zugelassene E-Kleinstfahrzeuge es in Deutschland ca. gibt?

-> Ich kenne nur Eigenschäden. Keine Fremdschäden hier im Forum.

 

3. Werden diese Fortbewegungsmittel von der Polizei im öffentlichen Straßenraum eher toleriert oder die Nutzung strikt bestraft?

-> Die Tendenz in den letzten Monaten geht in Richtung Strafe. Die polizeilichen Kräfte wurden scheinbar in der letzten Zeit sensibilisiert. Siehe Berliner Polizei Mitteilung. Die Fälle der toleranten Handhabung nimmt ab. Ein eBarder wurde von zwei Zivilkräften in der U-Bahn "begleitet", bis der eBoarder die ersten Meter auf der Straße zurücklegte. Dann kam der Zugriff.

Der eXo Fall aus der Schweiz sollte mit aufgenommen werden. Ist schon dreist über mehrere Tage Fotos von eXo und sein Board zu machen um dann geballt zuzuschlagen.

 

3a. Sind Ihnen Fälle bekannt, in denen E-Skateboards oder neue E-Fortbewegungsmittel durch die Polizei aus dem Verkehr gezogen wurden?

-> ja, da müssen wir hier nachsehen und die Fälle mit Datum auflisten

 

3b. Wie hoch sind die "empfindlichen Strafzahlungen", von denen Sie ihrem Anschreiben sprechen und werden die Strafen Ihrer Erfahrung nach in gleicher Höhe verordnet oder gibt es hier Abweichungen?

-> meine Beobachtung war: Sehr uneinheitliches Bild, dass Strafmaß bewegt sich in breiter Schwankung. Den höchsten Fall, den ich noch im Gedächtnis habe war ein Nürnberger mit Gericht und ca. 1.800,- Kosten.

Geschrieben

Das ist ja zumindest mal eine zügige Antwort. Ich denke wir sollten vlt zu jeder Frage einzelne Threads starten, so wird es übersichtlicher und leichter die Antworten zu bündeln!?

Geschrieben

Vielleicht wäre es auch hilfreich, hinzuzufügen wie es in anderen EU Ländern

mit dem Thema Elektro Skateboards und Co umgegangen wird.

Frankreich soweit ich weiß gibt es damit keine Probleme,

Spanien auch nicht (aus eigener Erfahrung), Österreich ist es in der Grauzone,

Ungarn absolut keine Probleme.

Nur in Deutschland und Schweiz, werden empfindliche Strafen dafür verhängt.

Ich könnte ja mal ein par Kunden aus den restlichen EU Ländern fragen

wie da es so mit der Rechtlichen Lage um die Skateboards aussieht.

Ob sie legal oder illegal fahren und was passieren kann wenn sie erwischt werden.

Geschrieben
Vielleicht wäre es auch hilfreich, hinzuzufügen wie es in anderen EU Ländern

mit dem Thema Elektro Skateboards und Co umgegangen wird.

Frankreich soweit ich weiß gibt es damit keine Probleme,

Spanien auch nicht (aus eigener Erfahrung), Österreich ist es in der Grauzone,

Ungarn absolut keine Probleme.

Nur in Deutschland und Schweiz, werden empfindliche Strafen dafür verhängt.

Ich könnte ja mal ein par Kunden aus den restlichen EU Ländern fragen

wie da es so mit der Rechtlichen Lage um die Skateboards aussieht.

Ob sie legal oder illegal fahren und was passieren kann wenn sie erwischt werden.

 

 

soweit ich weiß gibt es in Niederlande und England auch strafen dafür

Geschrieben

Und warum soll eine boatd was hier klar und nachvollziehbar begründet nicht als Kfz behandelt wird dann im Straßenverkehr als solches behandelt werden !? Es handelt sich um die selbe Sache mit der selben Begründung!!

Jupp.

Da Verbote ja immer irgendein Gesetz zur Grundlage haben müssen, muss ein Gerät auch immer erstmal eingeordnet werden. Bisher wurden E-Skateboards als "Kraftfahrzeug" eingeordnet. Entsprechend ergeben sich Verstöße: Fahren ohne Zulassung und ohne Versicherung. Das ist seit der EU Verordnung 168/2013 (die seit 1.1.2016 gilt) rechtlich kaum mehr haltbar. Die Frage, gegen was Überhaupt verstoßen wird, ist also gar nicht klar. "Spielen auf der Straße"?

 

Wie E-Skateboards nun einzuordnen sind ist eine Regelungslücke, die eigentlich schon längst national geschlossen sein sollte. Die meisten Länder haben aber noch nicht reagiert. Soweit ich weiß wurde bisher nur in Belgien und Finnland darauf reagiert:

 

Belgien und Finnland hat in 2016 Regelungen für PLEVs eingeführt. In Belgien gelten solche elektrischen Kleinstfahrzeuge als "Fußgänger", wenn sie nicht schneller als Fußgänger sind, und als "Fahrräder" wenn sie maximal 18km/h fahren können. (

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar
) Das wurde in Belgien auch vorher schon so gehandhabt. Es wird diskutiert, das auf 25km/h anzuheben.

 

Änhnlich in Finnland, da gelten kleine elektrischen Vehikel bis 15km/h als Fußgänger, bis 25km/h als Fahrräder.().

 

Für diese Einordnung als PLEV sind die meisten E-Skateboards allerdings zu schnell.

Geschrieben
Ich werde mal Evolve und Mellow-Board anschreiben und fragen ob Sie etwas über Verkaufszahlen in Deutschland sagen können.

 

Hat noch wer Vorschläge wen ich anschreiben kann?

Yuneec? Vielleicht boosted board?

 

Yuneec dürfte eine ordentliche Marktdurchsetzung haben. Boosted Board in DE in nennbaren Stückzahlen?

 

Wir sollten die Arbeitsaufgaben im Wiki zusammenführen. Hier wird es bald unübersichtlich.

Geschrieben (bearbeitet)

Jens von evolve hat mir die Email weitergeleitet und gefragt was das soll.

 

Betreff: Informationen für eine statistische Erhebung

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

im Zuge einer Erhebung zu politischen Zwecken, möchten wir als Community aus E-Boardnutzern (

Externe Links nur für Mitglieder sichtbar
), Sie um die Freigabe folgender Daten bitten:

 

- Anzahl der verkauften Evolve Elektro-Skateboards in Deutschland

- Gründungsdatum Ihres Unternehmens

 

Wir bedanken uns im Voraus für Ihre Antwort, da diese die Legalisierung von Elekro-Skateboards und anderen Elektrokleinstfahrzeugen in Deutschland unterstützt.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

***i

 

Bitte startet keine Anfragen im Namen des Forums ohne das wir das besprochen haben.

bearbeitet von Kai
Klarnamen entfernt
Geschrieben
Jens von evolve hat mir die Email weitergeleitet und gefragt was das soll.

 

 

 

Bitte startet keine Anfragen im Namen des Forums ohne das wir das besprochen haben.

 

Wie soll das denn sonst ablaufen? Sehe hier das Problem nicht.

Die Anfrage war höflich geschrieben und macht keinen unseriösen Eindruck.

Wir können es als Community machen oder du machst es allein (weil ja dein Forum) aber jede einzelne Anfrage kann doch nicht immer erst mehrere Tage lang vorbereitet und von allen abgesegnet werden.

Mich wundert eher, dass Evolve hier nicht schon längst mitliest und von sich aus nach vorne tritt - ist ja nicht so als wären sie hier nicht vertreten und wenn es um ihre Produkte geht antworten sie auch schnell.

Geschrieben (bearbeitet)

haha, alles gut Jungs,

diese Thread lese ich mittlerweile mit :-)

 

Die Email kam einfach missverständlich an.

Wir haben nur einen chinesischen Namen gesehen, der uns nach unseren Verkaufszahlen zu politischen Zwecken fragt, etwas vage und seltsam.

Und dann Kais Forums URL dazu. Da ich Kai ja kenne, weiß ich, dass das Forum nicht von *** (Klarnamen auf Wunsch entfernt) ist und habe ihn gefragt.

Wäre es konkret, verständlich um eine Hilfe zur Legalisierung für Elektroskateboards gegangen mit Hinweis, dass man Nutzer ist mit diesem Thread als link, hätte man es genauer in Verbindung bringen können.

Aber egal, ist ja klar jetzt.

 

Ich glaube es wird schwierig sein an genaue Verkaufszahlen zu kommen, denn viele werden genau wie wir an Verträge gebunden sein, die einen Vertragsbruch zur Folge hätten wenn wir Zahlen an dritte weiter geben und das wärs dann. Aber es ist auch gar nicht nötig. Denn es ist schon längst alles im Gange.

 

Die Regierung möchte ja diese Mini Elektrovehikel zulassen. Dazu hat sie bereits vor über 2 Jahren eine Studie in Auftrag gegeben. Dazu ist auch ein Board von uns und viele andere Fahrzeuge gekauft worden. Die Studie ist auch schon längst abgeschlossen und ging zur Regierung zurück. Dann wieder wegen Nachbesserung zurück zu den Machern der Studie, also etwas hin und her....

... vom offiziellen Regierungsauftrag habt ihr ja auch gehört. Also müssen glaube ich nur noch ein paar Feinheiten abgestimmt werden und dann könnte es für uns alle endlich heißen, legal fahren.

Wann genau das Gesetz kommt, ist nicht bekannt, aber alles ist breits auf den Weg gebracht.

bearbeitet von Kai
Geschrieben

Ach ja, zu unseren Erfahrungen aktuell. Persönlich bin ich ja noch nicht angehalten worden in 9 Jahren nicht.

Aber 2 meiner Kollegen. Beim dem einen kam gar nichts nach. Bei dem anderen das volle Programm mit Post, Fahren ohne Versicherung, bla bla bla, Gerichtstermin usw.. ist aber einfach so alles fallengelassen worden. Ich denke manche Polizisten machen einfach stumpf ihren Job, andere denken weiter und sind toleranter. Wenn es dann zur Anzeige kommt, kann es wie in unseren Fällen sein, dass alles fallengelassen wird, weil die da oben ja auch wissen, dass es nix schlimmes ist und bald ne Klasse kommt usw..

Also in der Zwischenzeit nicht in Panik verfallen :-)

Geschrieben

Ich glaube es wird schwierig sein an genaue Verkaufszahlen zu kommen, denn viele werden genau wie wir an Verträge gebunden sein, die einen Vertragsbruch zur Folge hätten wenn wir Zahlen an dritte weiter geben und das wärs dann.

 

Es müsste nicht die Kommastelle sein, aber eine ungefähre Größe könnte weiterhelfen. Bei Kfz Herstellern wird immer gerne mit Zahlen geworben um die Marktdurchdringung zu unterstreichen. Es fragt auch keiner nach dem Gewinn....

 

Aber es ist auch gar nicht nötig....

 

Diesen Optimismus habe ich nach den vielen Jahren nicht.

 

Aber Danke für die Antwort, dann wird dieser Teil halt nur über das Forum geschätzt.

 

VG

 

Barney

Geschrieben
...und dann könnte es für uns alle endlich heißen, legal fahren.

Wann genau das Gesetz kommt, ist nicht bekannt, aber alles ist breits auf den Weg gebracht.

 

Ich bin da skeptisch.

Es wird ja wohl in jedem Fall auf 25km/h begrenzt sein. Die Motorleistung vermutlich max 250 Watt, analog zu Pedelecs. Dazu der bekannte Kram an Ausstattung (Bremsen, Licht, Reflektoren).

 

Zu der Marktstudie: e-Skateboards sind ja vom Volumen sicher die kleinste Gruppe unter den PLEVs. Die Größte sind e-Kickscooter und dergleichen. Dazu dann Balance Boards und elektrische Einräder.

Geschrieben
Wenn es dann zur Anzeige kommt, kann es wie in unseren Fällen sein, dass alles fallengelassen wird, weil die da oben ja auch wissen, dass es nix schlimmes ist und bald ne Klasse kommt usw..

Also in der Zwischenzeit nicht in Panik verfallen :-)

 

Na du bist ja optimistisch, in Düsseldorf mag das ja gehen aber in anderen konservativen Gegenden ist das eben nicht so und gab ja schon Leute die ordentlich Zahlen mussten. Die akutelle Gesetzeslage ist echt ein Problem und auch der Grund warum ich viel weniger fahre.

Die Regierung hat letztes Jahr den Auftrag erhalten und wie das aus der Anfrage von den Grünen hervorgeht haben die keinen Plan und brauchen wohl noch Jahre wenn nicht alle Seiten da Druck machen, soviel wie möglich.

Ihr von Evolve habt in den letzen Jahren tausende von Boards verkauft also sollten wir irgendwo im zweistelligen Tausender-Bereich sein, das ist bei 80mio wenig aber eben nur ein kleiner Bereich der PLEVs.

Und die haben auch Boards von euch gekauft, warum nicht paar Boards kostenlos zur Verfügung stellen etc.

Wenn wir unsere Ansprüche nicht geltend machen kommt vielleicht wirklich ein Gesetz 20km/h mit 250W raus, dann braucht hier Keiner mehr Evolve kaufen, dafür reichen die billigsten China-Boards...

Geschrieben

Wenn wir unsere Ansprüche nicht geltend machen kommt vielleicht wirklich ein Gesetz 20km/h mit 250W raus, dann braucht hier Keiner mehr Evolve kaufen, dafür reichen die billigsten China-Boards...

 

Wahrscheinlich kommt sowas wie in Belgien oder Finnland. Das sind bisher die beiden ersten Länder, die auf die Regelungslücke reagiert haben. Siehe mein Post #289. Wenn was anderes kommt, dann nur restriktiver, sicher nicht liberaler.

 

Jedenfalls ganz sicher kommt keine Freigabe oberhalb von 25km/h. Und die Geschichte Typprüfung/Zulassung geht eh nicht. Von daher ist nicht ganz sicher, ob sich die Situation mit Inkraftreten einer PLEV Regelung wirklich verbessert.

 

Ausgerechnet Evolve hier in die Diskussion reinbringen zu wollen kann auch sehr kontraproduktiv ausfallen. Ich glaub nicht, dass für solche Motorisierung und Geschwindigkeiten außerhalb der Community viel Verständnis aufgebracht wird.

Geschrieben (bearbeitet)

Um aus der Diskussion herauszukommen.

 

Ich mache einen Rohentwurf an den MA, der uns geantwortet hat, dass wir versuchen werden seine Fragen zu beantworten.

Bitte keine Schnellschüsse, bzw. die Schreiben hier vorstellen, dass Schreiben an die Hersteller schien nicht erhellend zu sein, so das es mehr Verwirrung gestiftet hat.

 

 

VG

 

Barney

 

Sehr geehrter Herr Jurczyk-Bäumer,

 

vielen Dank für die zeitnahe Rückantwort. Das Etablieren neuer Formen der Mobilität, besonders der Elektromobilität scheint ein schwieriges Unterfangen zu sein.

 

Derzeit versuchen wir Ihren Fragekatalog, nach besten Wissen, zu beantworten, wir rechnen mit ca. zwei Wochen, bis wir die angeforderten Informationen zusammen bekommen. Erste Reaktionen eines deutschen Vertriebs für Elektroskateboards zeigen uns in Bezug zu Verkaufszahlen eher Zurückhaltung auf. Hier möchte man sich nicht in die Karten schauen lassen, sodass wir die Nutzerzahlen über das Forum ermitteln werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Mitglieder des Forums

bearbeitet von barney

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