Rechtliche Auseinandersetzung

[caelus]

Am Freitag wird der Antrag der FDP im Plenum besprochen „E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen“:

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„E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – Flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen“ lautet der Titel eines von der FDP-Fraktion angekündigten Antrags,...

 

[Kai]

Liveübertragung: Freitag, 22. März, 9.45 Uhr Juhu 🍿🍿🍿 Pocorn Zeit 🍿🍿🍿 

[Falke]

klingt Alles gut und richtig was die FDP da vorschlägt aber ob sie damit bei der CSU ne Chance haben

[Attila]

Ihr glaubt doch nicht wirklich, dass die Regierung allen ernstes eine 

vereinfachte ABE zulässt nur für die Board´s.

Da würde ja die Autolobby die Regierung dermaßen zerlegen,

dass alles zu spät ist.

Die Regierung geht nun mal den Alleingang und wählt nicht die Richtung von der EU,

dass die PLEV´s in Deutschland nicht Typprüfungsfrei sind, daher auch die benötigte ABE 

für die Zulassung.

Die Autoindustrie hat Unsummen auf Grund dieser Verordnung in ihre E-Scooter

investiert und alle erforderlichen ABE´s und Richtlinien eingehalten.

 

Und jetzt kommt die Regierung und sagt, ja ok aber für die E-Boarder machen wir das ganze einfacher.

🤣🤣🤣🤣🤣

Ich weiß ja nicht was in der Verordnung steht, die nach Brüssel zur Vorlage geschickt worden ist.

Aber die Verordnung mit 51 Seiten die im Internet einzusehen ist, besagt nun mal halt die ganzen Vorgaben

die zu erfüllen sind, und wie Caelus bereits gesagt hat, werden alle DIY Boards diese nicht bestehen.

Die Regierung hat mit dieser Verordnung schön die Tür zugemacht, so dass es uninteressant ist

nur für den Deutschen Markt ein eigenes Produkt zu entwickeln, was den Vorgaben entspricht.

Einfach zu teuer. Da muss halt der restliche Europäische Markt her halten, wo es diesen Schwachsinn 

nicht gibt.

Wird das Gesetz erst einmal verabschiedet, dann ist mal für ganz lange Zeit nichts mehr daran zu ändern.

Wenn dann müsste diese Verordnung vorher gekippt werden, quasi eine Unterlassung erwirken,

so dass es nicht in Kraft treten soll.

Aber dazu sind wir zu wenige das zu erwirken, weil ja dann wieder die Autoindustrie keine Gewinne 

erzielen kann, und die dagegen rudern werden.

Und ich glaube die haben mehr Einfluss und Macht, dass das verabschiedet wird, und nur mit ABE 🤣

 

 

[Lolo90]

Da kann man nur hoffen, dass die EU die Verordnung nach der Haltefrist ablehnt mit der Begründung, dass eine ABE für PLEVs gegen die EU-Richtlinie verstößt und eine wirtschaftliche Einschränkung für den Markt bringt. 

 

Wobei ich nicht wirklich daran glaube, dass die EU dieser Verordnung in der jetzigen Form einen Riegel vorschiebt... 

 

[Holz]

Hallo,

die EU hat die Verordnung wohl schon durchgegangen, meine ich.

 

Markus

[Holz]

durchgewunken sollte da stehen, anstatt durchgegangen !

[Attila]

Derzeit liegt es der EU vor für die 3 monatige Haltefrist.

Da aber die Bundesregierung ja bereits angekündigt hat,

das Deutschland da einen Alleingang macht und die ABE

und Versicherungspflicht für diese Fahrzeuge geplant hat,

dadurch weiß  bereits die EU die Vorgehensweise der Regierung.

Wenn die EU Einwände gehabt hätte bezüglich der Klasifizierung 

und der ABE, wäre das ja schon längst abgewiesen worden, glaube ich.

Zu hoffen ist wirklich, dass die EU in den drei Monaten das ablehnt.

 

bearbeitet 21. März 2019 von Attila

[Lolo90]

Was das eigentlich traurige in meinen Augen ist, seit Jahren warte ich darauf endlich mit einem PLEV legal fahren zu dürfen. Jetzt ist die Verordnung ENDLICH bei der EU angelangt und anstatt mich zu freuen hoffe ich, dass sie abgelehnt und überarbeitet wird. 

 

Ergo, ich warte schon so lange, da kommt es auf die paar Monate hin oder her auch nicht mehr an, Hauptsache es kommt etwas sinnvolles am Ende raus und genau das sehe ich derzeit nicht. 

 

 

[Snake]

Irgendwelche Sesselfurzer bei der EU sollen was Sinnvolles erarbeiten...?

Sorry, aber das zu glauben ist wirklich witzig 😁

 

Wir werden alle Outlaws bleiben...da wette ich drauf 😉

 

So what...? 😎

bearbeitet 22. März 2019 von Snake

[caelus]

3 minutes ago, Snake said:

Irgendwelche Sesselfurzer bei der EU sollen was Sinnvolles erarbeiten...?

Die EU Bürokraten haben eigentlich die Vorgaben ganz sinnig ausgearbeitet, und das auch schon 2013! Typprüfungsfrei.
Deutschland/BMVI ist hier der Irrläufer mit unpraktikabler Typprüfungspflicht.

[Gooody]

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Der von der Bundesregierung vorgelegte Verordnungsentwurf für die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im öffentlichen Raum stößt auf Kritik bei den Oppositionsfraktionen. Während der...

 

Also ich weiß ja nicht wie es bei euch aussieht, aber bei mir sind die Fussgängerwege und Fahrradwege meistens wie leergefegt und nur Autos sieht man massenweise. EDIT: Ausser zum Schulschluss natürlich. EDIT2: Und Kinder/Jugendliche, die teilweise eine halbe Stunde sitzend, auf den Bus warten.

bearbeitet 22. März 2019 von Gooody

[TOW]

Oje oje... Jede Partei will etwas anderes 😜

[Gooody]

vor 10 Minuten schrieb TOW:

Oje oje... Jede Partei will etwas anderes 😜

Wer hätte das gedacht? 😄

Mein Kommentar:

 

Schutz für Fußgänger halte ich ebenso wichtig, wie Akzeptanz und Rücksichtnahme mancher Autofahrer. Man muss sich einfach mal fragen, von wem denn das größte Gefährdungspotential ausgeht. Stichwort kinetische Energie. Als Fahrradfahrer hat man es wahrlich nicht einfach, überall Autos die einem auch auf kurzen Strecken den Weg abschneiden und Fußgänger, die auf dem Radweg gehen. Ich halte es für sinnvoll, den Fußgängern ihren Gehweg zu lassen. Schnelle Radfahrer weichen bei baulichen Möglichkeiten sowieso auf die Straße aus, wo sie meistens auch Erfahrung mit haben und wissen, das sie von Autos übersehen werden. Darum halte ich es für eine gute Möglichkeit, wenn PLEVs den Radweg ebenso benutzen dürfen wie auch die Straße bei Fehlendem. Ich will das Autofahren wirklich nicht unattraktiver machen in meinem Vorschlag, aber dieses stetige Vorrecht was Autofahrer empfinden muss zu Ende gehen. Am Ende steht sowieso die Zeitersparnis, der Umweltschutz und vielleicht auch der Spaß, ein wenig Freiheit zurückzugewinnen.

 

Zusatz zur Rede: Die Beanstandung der AfD, Lithium-Ionen-Akkus seien aus gutem Grund verboten ist schlichtweg gelogen. Man darf sie bis zu einer bestimmten Größe mit ins Flugzeug nehmen, bis 100 Wh. Folglich ist es schlichte Unwissenheit oder gelogen. Klar geht Gefährdungspotential von sowas aus, aber in den 3 Minuten bis zum nächsten Stop, wird man eine Katastrophe wohl abwenden können.

Die Begründung der Ablehnung der CDU, das sie weniger Bürokratie wohlen als Antrag auf die FDP ist auch falsch, da die FDP ja gerade eine Entschlackung fordert und einen Austausch der Verordnung möchte und den Antrag nicht als Zusatz sieht. Daher ist die Antwort des Herrn Doktors auch schlichtweg daneben.

Gut finde ich die Evoluation, sofern sie denn wirklich stattfindet.

ABEs bleiben großer Mist. Keiner will das. Mal sehen was da noch kommt.

bearbeitet 22. März 2019 von Gooody

[oldtrapper]

Mein Horrorszenario ist, dass alles gut wird und ich u.a. auch mit meinem ESk8 auf öffentliche Wege darf. Dann brauchst Du nicht mehr lange warten und der erstbeste Manager mit beginnender Midlife Crisis schaut sich das teuerste Board aus, was zur Zeit zu kaufen ist, denn man muss schließlich zeigen, wieviel man verdient, kauft die schicksten neuen Skateboardklamotten oder was auch immer er dafür hält (ehrlich, ich weiß gar nicht, was das sein soll, mir ist mein Rückspiegel auf dem Handgelenk wichtiger) wartet an der Ampel auf grün  ... und natürlich bis alle schauen ... stellt sich auf sein Board und gibt Gas. Das Board eilt brav auf die andere Straßenseite, er sitzt auf seinem Südpol und macht ne jämmerliche Figur, erzählt auf dem Golfplatz, wie schlecht diese Dinger sind, Scheuer merkt das, und wir sind wieder unter uns ... hmmm

[Chrizz]

Just now, oldtrapper said:

Mein Horrorszenario ist, dass alles gut wird und ich u.a. auch mit meinem ESk8 auf öffentliche Wege darf. Dann brauchst Du nicht mehr lange warten und der erstbeste Manager mit beginnender Midlife Crisis schaut sich das teuerste Board aus, was zur Zeit zu kaufen ist, denn man muss schließlich zeigen, wieviel man verdient, kauft die schicksten neuen Skateboardklamotten oder was auch immer er dafür hält (ehrlich, ich weiß gar nicht, was das sein soll, mir ist mein Rückspiegel auf dem Handgelenk wichtiger) wartet an der Ampel auf grün  ... und natürlich bis alle schauen ... stellt sich auf sein Board und gibt Gas. Das Board eilt brav auf die andere Straßenseite, er sitzt auf seinem Südpol und macht ne jämmerliche Figur, erzählt auf dem Golfplatz, wie schlecht diese Dinger sind, Scheuer merkt das, und wir sind wieder unter uns ... hmmm

Alles Quatsch Papalapapp 🙂   ESK8 fährt eh nur der, der schon mal gescatet ist oder als Kind schon gerollert. 

[oldtrapper]

vor einer Stunde schrieb Chrizz:

Alles Quatsch Papalapapp 🙂   ESK8 fährt eh nur der, der schon mal gescatet ist oder als Kind schon gerollert. 

Abwarten, Auch Handys waren mal Teufelszeug und die Leute haben mich angesehen, als würd' ich kleine Kinder essen 🙂

[Gooody]

Wie schaut es eigentlich aus, wenn ich an mein Elektrolongboard eine Lenkstange montiere, Licht anbaue und eine Hube installiere. Dann habe ich ja quasi einen Roller ohne ABE oder? Wenn die Scooter erlaubt sind, werden Elektrolongboards nach dem Elektrokleinstfahrzeuge Bußgeldkatalog bestraft? Es gibt ja keine richtige Definition von PLEVs. Glaubt ihr, die Zulassung kommt gleichzeitig für die Scooter und dem Rest oder erst Scooter und ein paar Monate später der Rest?

 

[Evolve Skateboards DE]

Ein Skateboard zum ETretroller umzubauen macht keinen Sinn.

Ausserdem bräuchtest Du dann noch ne mechanische Bremse und ein Nummernschild.

Die Klasse ohne Lenkstange also für Elektroskateboards kommt gleichzeitig.

dann brauchst Du auch keine Lenkstange, mechanische Bremse, Nummernschild, 500 Watt Begrenzug.

elektroskateboards haben ja höhere Wattzahlen, danach wird diese Klasse ausgerichtet. Tretroller und eskateboards brauchen beide eine ABE in Deutschland und Versicherungsplakette. Nummernschild brauchen nur ETretroller zusätzlich.

 

 

[muc]

3 minutes ago, Evolve Skateboards DE said:

Ein Skateboard zum ETretroller umzubauen macht keinen Sinn.

Ausserdem bräuchtest Du dann noch ne mechanische Bremse und ein Nummernschild.

Die Klasse ohne Lenkstange also für Elektroskateboards kommt gleichzeitig.

dann brauchst Du auch keine Lenkstange, mechanische Bremse, Nummernschild, 500 Watt Begrenzug.

elektroskateboards haben ja höhere Wattzahlen, danach wird diese Klasse ausgerichtet. Tretroller und eskateboards brauchen beide eine ABE in Deutschland und Versicherungsplakette. Nummernschild brauchen nur ETretroller zusätzlich.

 

 

 

Für welche Boards von Evolve wird es eine ABE geben? Auch für ältere Boards wie das Evolve Bamboo Gen2?

Eine weitere Frage: Kann ich mit der neuen Fernbedienung mit Deadlock ein Evolve Bamboo Gen2 steuern?

[Attila]

Ich denke mal nicht, dass sich auch nur ein Hersteller diese Kosten auferlegen wird.

Da müsste ein Komplet neues Model entwickelt werden was auch den Vorgaben entspricht.

Das beinhaltet auch die EMV Prüfung, die in die Typenklasifizierung beinhaltet.

Das ganze mit der ABE und Versicherung, ist nur eine Verzögerungstaktik der Regierung.

Die Regierung bemüht sich die EKF´s auf deutschen Straßen zu zu lassen,

jedoch mit solchen Auflagen, dass es absolut uninteressant ist für andere Anbieter, (Ausland)

wie die Autoindustrie.

Die bezahlen die Entwicklung für solche EKF´s aus der Portokasse.

Somit spielen Autolobby und Regierung Hand in Hand.

Die Verordnung für EKF´s in DE ist in meinen Augen ist eine bewusste Täuschung und Irreführung.

Die Verordnung ist gezielt auf Typprüfungspflicht ausgelegt, somit fallen alle DIY Board´s raus!

Somit wird auch Anbieter anderer Marken, es schwierig gemacht, wenn nicht unmöglich

aus den bestehenden Produkten, ein EKF mit Zulassung anbieten zu können.

Die ganzen E-Scooter von Audi BMW Skoda Seat und VW, sind nur Scheinprodukte

die nur für strategische Zwecken dienen.

Es werden halt EKF´s in DE angeboten mit Zulassung und verkauft,

jedoch zu solchen Preisen, die absolut uninteressant sind und damit die

Entwicklung der EKF´s verzögert wird.

Das Potenzial der EKF´s würde innerhalb von wenigen Jahren den Markt

in große Städten und Ballungszentren Komplet verändern und der Autoindustrie 

enorme Einbußen bringen.

Das kann man schon daran erkennen, dass firmen wie BIRD und LIME in kürzester Zeit 

zu Milliarden Unternehmen dotiert werden.

Durch solche Verleifirmen wie BIRD und LIEME würden in Großen Städten unzählige 

Arbeitsplätze weg fallen.

Viele würden sich ein Scooter ausleihen und gewisse Strecken in der Stadt damit zurück legen.

Der Bedarf an Taxifahrern und ÖVP würde sehr stark zurück gehen, und die Zahlen der E-Scooter

Vermietungen stetig steigen.

Viele die in Großstädten leben, würden erkennen, dass durch die EKF´s eigentlich man kein Auto 

mehr braucht, und wenn ja dann mietet sich man genau so eins wie ein Scooter.

Die Car sharing und Scooter sharing Firmen würden stetig wachsen und die Autoindustrie 

würde immense Einbußen haben.

Und mit dieser Verordnung mit Työenklasifizierung ABE und Versicherungsmarke 

wird diese Entwicklung stark verzögert wenn nicht sogar im Keim erstickt.

Ich kann mir auch nicht wirklich vorstellen, dass die Regierung bei den EKF´s

ohne Lenkstange ein Auge zudrückt und sagt, ok denen machen wir es einfacher und

die bekommen ohne die ganzen Auflagen eine Zulassung.

Meine Befürchtung ist eher das Gegenteil, dass gerade den EKF´s es noch schwieriger gemacht wird.

Da die EKF´s ohne Lenkstange, wesentlich kompakter, billiger und effektiver sind wie die Trümmer

von der Autoindustrie!

Durch die vereinfachte Zulassung würden die Verkaufszahlen von diesen EKF´s enorm ansteigen lassen

und das ganze um so mehr beschleunigen.

Aber das ist nur meine Meinung, was ich mir so Zusammen gesponnen habe!

 

 

[Ninestep1337]

Mittlerweile habe ich den Überblick hier in den Kommentaren verloren daher nun meine Frage/n die eventuell schon beantwortet wurde/n.

 

Angenommen die Verordnung ist durch und E-Boards werden auf 20kmh begrenzt:

Wenn ich nun mit meinem 40Kmh Board ohne ABE erwischt werde, was wäre das Maximum einer Strafanzeige/Bußgeld/Haftstrafe ?

 

Angenommen die Verordnung ist durch und E-Boards sind gar nicht berücksichtigt worden:

Wenn ich nun mit meinem 40Kmh Board ohne ABE erwischt werde, was wäre das Maximum einer Strafanzeige/Bußgeld/Haftstrafe ?

 

Angenommen die Verordnung ist durch und E-Boards werden z.B bis 45kmh als Sportlerklasse zugelassen wenn eine Versicherung, ABE, o.Ä. vorhanden:

Wenn ich Versicherung sowie ABE nicht besitze, was wäre das Maximum einer Straßanzeige/Bußgeld... ?

 

Also prinzipiell gelten meine Fragen an die Eventualitäten der Verordnung mit Strafen für ein 40kmh Board.

[Attila]

Ich glaube da verändert sich nichts für die DIY Board´s

da der Bußgeldkatalog im Prinzip ja für die EKF´s mit ABE sind.

Du bist und bleibst wahrscheinlich ein Straftäter, sprich fahren ohne Versicherung und Zulassung.

Und ich kann mir nicht vorstellen, dass es eine Klassifizierung geben wird was schneller fahren

darf wie 20kmh, da dann ja wieder ein Mofa Nummernschild nötig wäre!

Und man diese Fahrzeuge nicht in den Öffentlichen mitnehmen darf.

 

[Evolve Skateboards DE]

Hi Muc, also wir haben die gedrosselten GT und GTX Boards zur ABE angemeldet, dem geht noch eine Anfangsbewertung heraus, also alle aktuellen Boards. Die fahren ja auch schon in Skandinavien legal rum.
Gen2 haben wir aktuell noch keine Möglichkeit die so upzudaten, dass sie der neuen Klasse entsprechen.

[Falke]

6 hours ago, Evolve Skateboards DE said:

Gen2 haben wir aktuell noch keine Möglichkeit die so upzudaten, dass sie der neuen Klasse entsprechen. 

Habt ihr selber keinen Zugriff auf eure eigene Elektronik? 🤨

Ansonsten wäre das einfachste einen VESC einzubauen, ich würds ja selber machen aber ich kann kein 7000Eur für eine ABE-Abnahme zahlen...