Rechtliche Auseinandersetzung

[Chrizz]

Wie sieht es Gesetzlich eigentlich mit einem Onewheel + aus? Unter was wird das eingestuft? Gibt es heir evtl. weniger Probleme?

 

Die sind auch eher Auffällig und für ihr Illegales Fahren in DE bekannt :-/ Das gibt schnell Stress wenn man damit gesehen wird in der Stadt.

[unclebens]

Ich habe gerade diese Petition gefunden:

 

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Hier ist wohl jetzt im März mit dem Untersuchungsergebnis des BASt zu rechnen. Da bin ich mal auf des Ergebnis gespannt und ob wir unser Gesetz bekommen.

Ist hier jemand mehr involviert und hat evtl. mehr Informationen?

[Evolve Skateboards DE]

soweit ich weiß, war es 2017 im Frühjahr fertig und dem Gesetzgeber übermittelt.

Mit Nachbesserungen 2018 nochmal geschehen. Sollte jetzt mal eine Handlung der Regierung folgen.

[Chrizz]

soweit ich weiß, war es 2017 im Frühjahr fertig und dem Gesetzgeber übermittelt.

Mit Nachbesserungen 2018 nochmal geschehen. Sollte jetzt mal eine Handlung der Regierung folgen.

 

.. eine Handlung der Regierung unserer etwa ? "laut Lach mode = AN"

[Falke]

Der Verkehrsministerium wird von der CSU geführt... die wissen wahrscheinlich noch gar nicht mal was ein PLEV ist und wenn sie es wüssten, dann würde sie es als Teufelszeug verbieten.

[Evolve Skateboards DE]

ja, wär echt mal schön, wenn mal was kommt, wenn jetzt wo sie den offiziellen Regierungsauftrag haben, also eigentlich es machen müssen.... :-)

[Falke]

"Das soll 2019 passieren

Bis Jahresanfang soll eine Kommission eine Strategie "Zukunft der bezahlbaren und nachhaltigen Mobilität" erarbeiten."

 

aha, heißt sie fangen nächsten Jahr an drüber nachzudenken

 

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[RingKeeper0815]

Ihr macht euch zu viele Hoffnungen, denkt ihr wirklich unsere unfähige Regierung wird jemals in naher Zeit da irgendwas schaffen was es uns leichter macht?

[barney]

Ihr macht euch zu viele Hoffnungen, denkt ihr wirklich unsere unfähige Regierung wird jemals in naher Zeit da irgendwas schaffen was es uns leichter macht?

Kurze Antwort - Nein.

 

Gesendet von meinem SM-N9005 mit Tapatalk

[panic]

Ich habe gerade diese Petition gefunden:

 

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Hier ist wohl jetzt im März mit dem Untersuchungsergebnis des BASt zu rechnen. Da bin ich mal auf des Ergebnis gespannt und ob wir unser Gesetz bekommen.

Ist hier jemand mehr involviert und hat evtl. mehr Informationen?

 

 

Hat sich das mal jemand angesehen?

Da braucht sich doch niemand wundern, dass es "rechtlich" nicht vorwärts geht.

Es gab 34 UNTERSTÜTZER.

 

Wie soll das jemand ernst nehmen, wenn sich die Beteiligten nicht artikulieren?

[sommermeister]

In diesem Zusammenhang vielleicht auch interessant für alle die es noch nicht kennen - ein offener Brief von Johannes Schewe (Gründer von Mellow Boards) an Alexander Dobrindt im letzten Sommer:

 

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Die Bundesregierung befasst sich aktuell wohl mit der Auswertung einer Untersuchung zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge.

 

Hier auch noch eine offizielle Antwort der Bundesregierung zu einer einschlägigen Anfrage aus dem Bundestag:

 

[muc]

Hat eigentlch schon einer mal darüber nachgedacht dass bei den Beamten oder später beim Richter der Endruck des vorsätzlchen Handels entstehen könnte, wenn man mit so einem Schreiben winkt?

 

Das dachte ich mir auch zuerst. Aber man muss es dem Polizisten ja nicht gleich unter die Nase halten. Es kann nicht Schaden ein solches Schreiben zuhause zu haben. Man kann es benutzen, muss es aber nicht benutzen.

 

Ich werde mir als neuer Eboarder auch ein solches Schreiben ausstellen lassen. Was habt ihr in den Versicherungsantrag reingeschrieben? "Hätte gerne eine Versicherung für mein E-Skateboard. Bitte um Rückmeldung" MfG... So etwa?

[TOW]

Ich werde mir als neuer Eboarder auch ein solches Schreiben ausstellen lassen. Was habt ihr in den Versicherungsantrag reingeschrieben? "Hätte gerne eine Versicherung für mein E-Skateboard. Bitte um Rückmeldung" MfG... So etwa?

 

Das würde mich auch interessieren. Habe mir auch überlegt, meiner Versicherung die Pistole auf die Brust zu setzen und Ihnen mitteilen, dass ich eine Versicherung erwarte (manche haben hier ja gepostet, dass es da sehr wohl Möglichkeiten gäbe und sie in dieser Weise auch versichert worden wären), sonst mir überlege, ob ich meine 2 Autos nicht woanders versichere.

 

Wenn also jemand Erfahrung damit hat, würde ich mich auch über konkrete Empfehlungen freuen:peace:

[Dexje]

heute morgen zufällig im Radio gehört:

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war wohl heute thema bei der verkehrsministerkonferenz in nürnberg

 

[edit]

ja war es:

TOP 6.2 Elektrokleinstfahrzeuge

 

 

Daneben fasste die Verkehrsministerkonferenz Beschlüsse zur Verbesserung der Information der Öffentlichkeit bei Treibstoffschnellablässen im Luftverkehr, zum Lärmschutz an Straßen, zur Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen sowie zu landmaschinentechnischem Brauchtum.

quelle:

 

Äh was? Die haben beschlossen das wir zugelassen werden? ... gut das man nichts konkretes liest dazu

bearbeitet 20. April 2018 von Dexje

[muc]

Äh was? Die haben beschlossen das wir zugelassen werden? ... gut das man nichts konkretes liest dazu

 

Das steht da leider nicht, da steht: "Daneben fasste die Verkehrsministerkonferenz Beschlüsse [...] zur Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen"

 

Das kann jetzt heißen, dass es nicht zugelassen wird, oder zugelassen wird. Ist also offen. Naja, ich glaube am Ende wird es so laufen, dass die Elektrotretroller zulassen und Longboards nicht. "Ist ja viel zu gefährlich..." Mir würde es ja schon reichen, wenn Sie es nur auf Radwegen zulassen, das wäre zumindest ein Anfang.

 

Habe das noch gefunden:

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Schon älter, aber da steht das die Regelungen Mitte 2018 kommen sollen. Der Dieselskandal könnte dazu führen, dass der Zeitplan eingehalten wird.

 

"Es ist ein Verordnungsvorhaben über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am

öffentlichen Straßenverkehr geplant. Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der Verkehrssicherheit,

damit zukünftig nur die Elektrokleinstfahrzeuge am Straßenverkehr teilnehmen

dürfen, die auch sicher bewegt werden können.

Der Zeitplan für das Verordnungsvorhaben zur Genehmigung von Elektrokleinstfahrzeugen

sieht eine Beteiligung der Länder und Verbände bis Februar 2018 vor. Für die

Verordnung ist ein Inkrafttreten Mitte 2018 geplant."

[SiGa]

Wenn also jemand Erfahrung damit hat, würde ich mich auch über konkrete Empfehlungen freuen:peace:

 

Ich werde mir als neuer Eboarder auch ein solches Schreiben ausstellen lassen. Was habt ihr in den Versicherungsantrag reingeschrieben? "Hätte gerne eine Versicherung für mein E-Skateboard. Bitte um Rückmeldung" MfG... So etwa?

 

Du musst die einfach anschreiben und sagen, dass du gerne eine Versicherung für dein E-Longboard haben würdest, weil es laut Pflichtversicherungsgesetz eine benötigt. Es hat keinen Einfluss darauf was du reinschreibst, aber du solltest nicht reinschreiben dass sie verpflichtet sind dich zu versichern. Es braucht wirklich keine Vorlage dafür.

Nach ein parr Tagen kriegst du eine Ablehnung weil du keine Betriebserlaubnis hast und das wars.

Keine Versicherung wird dir eine Ausstellen, falls doch, kannst du uns das gerne mitteilen

[gerdkr]

Und was soll das bringen, dann habe ich je erst recht den Hinweis auf keine Betriebserlaubnis bzw. eine Ablehnung einer Versicherung...wenn man dann noch erwischt wird (und die Anfrage bei der Versicherung kommt raus) wäre das ja somit eine Mutwilligkeit hoch3

 

Grüße

Gerhard

[SiGa]

Und was soll das bringen, dann habe ich je erst recht den Hinweis auf keine Betriebserlaubnis bzw. eine Ablehnung einer Versicherung...wenn man dann noch erwischt wird (und die Anfrage bei der Versicherung kommt raus) wäre das ja somit eine Mutwilligkeit hoch3

 

Grüße

Gerhard

 

Dann erhälst du aber anstatt eines Strafverfahrens nur eine Ordnungswidrigkeit. Weil eine fehlende Betriebserlaubnis keine Straftat ist und dir somit der ganze Prozess erspart bleibt. Das müssten ca 50€ sein. Dieses Bußgeld können sie dir so oft geben wie sie wollen, es wird nichts weiteres passieren. Sie werden dich auch nie jeden Tag anhalten. Ich kann dir nur empfehlen dich beim Fahren regelmäßig umzuschauen und sobald du einen Polizeiwagen siehst oder ein Auto mit derselben Geschwindigkeit neben dir herfährt(Blitzerwagen oder Inkognito-Polizei), zu pushen.

 

Ich bin in so einem Strafverfahren und das ganze ist echt absurd. Wenn ich Glück habe wird es fallen gelassen.

[Dexje]

Da ja keine Infos bezüglich des Beschlusses zu bekommen waren, habe ich mal den Pressesprecher der Konferenz angeschrieben.

Siehe da es gibt Antworten

 

Punkt 6.2 der Tagesordnung:

Elektrokleinstfahrzeuge

1. Die Verkehrsministerkonferenz nimmt den Bericht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Kenntnis.

2. Die Verkehrsministerkonferenz unterstützt die Zielrichtung des BMVI, nur die Elektrokleinstfahrzeuge am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu lassen, die sicher im Verkehr bewegt werden können.

3. Die Verkehrsministerkonferenz begrüßt die geplante Verordnung zur Regelung der Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen Straßenverkehr unter Einbeziehung von zulassungs-, fahrerlaubnis-, genehmigungs- und verhaltens-rechtlichen Aspekten.

4. Die Verkehrsministerkonferenz bekräftigt ihre in der Herbstsitzung 2017 an das BMVI gerichtete Bitte, Bedingungen zu benennen, unter denen bereits im Vorwege befristete Pilotprojekte unter wissenschaftlicher Begleitung durch die Bundesanstalt für Straßenwesen von den Ländern zugelassen werden können.

 

.. dann hoffe ich mal das das alles "schnell" umgesetzt wird und wir einhaltbare regeln bekommen

[gerdkr]

Elektrokleinstfahrzeuge am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu lassen, die sicher im Verkehr bewegt werden können.

 

Oh weh...bei dem Satz sehe ich schwarz

 

Grüße

Gerhard

[amecces]

Elektrokleinstfahrzeuge am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu lassen, die sicher im Verkehr bewegt werden können.

 

Oh weh...bei dem Satz sehe ich schwarz

 

Grüße

Gerhard

 

 

Das hab ich auch gedacht😂

[dalkidoi]

@eXo: Leider kenne ich mich in dem schweizer Recht überhaupt nicht aus. Solltet Ihr ein ähnliches Gesetzt wie unser Pflichtversicherungsgesetzt inkl. der Annahmepflicht haben, könntest Du gute Chancen haben. Am besten gehst Du mal in ein Versicherungsbüro bei euch und fragst ehrlich wie deine Möglichkeiten aussehen.

 

@Maxid:

 

Ich kann dein Frust nur zu gut nachempfinden. Es ist hier in Deutschland auch eine dumme Bürokratie.

 

In meinem Fall war es sehr einfach, zum Glück.

 

In Deutschland gilt Vertragsautonomie, d.h. du kannst vertraglich mit deinem Partner vereinbaren was Du willst, ausser es verstösst gegen geltendes Recht.

In der KFZ Versicherung wird diese Autonomie nur soweit eingeschränkt, dass der Gesetztgeber sagt, liebe Versicherung, Du musst eine Versicherung herausgeben und wenn Du dies tust

musst du gewisse Deckungssummen im Schadenfall garantieren. Alles andere ist frei mit der Versicherung vereinbar, daher auch die unterschiedlichen Prämien bei unterschiedlichen Versicherungen.

 

Das Versicherungsbüro hat mein Board fotografiert und hat den Umstand der fehlenden ABE in die Akte mit aufgenommen. Der Vertreter sagte zu mir, dass er angehalten ist, NACH der Prüfung also bei vorhanden sein einer ABE, dass Kennzeichen herauszugeben. In meinem Fall jedoch, hat die Hauptverwaltung in Köln grünes Licht gegeben. Köln hat aber eine Bedingung gestellt, mein Board muss beleuchtet sein (Siehe Bild). Daher musste schnell für nen zwanziger eine Beleuchtung aus dem Baumarkt her. Werde mir aber noch etwas schöneres einfallen lassen. Vlt. so etwas ähnliches wie Bruce Lee, obwohl ich hoffe das er seinen Sonnenkollektor abblenden kann, bei seiner Lumen-Zahl bleibt selbst ein Reh durch den Blendeffekt stehen :D

 

 

Wäre also ziemlich fies, wenn die DEVK nun im Schadenfall auf einmal von Ihrer Individualabrede nichts mehr wissen will ;-) Zudem alles ja im Beratungsprotokoll niedergeschrieben ist.

 

Zu den Prämien:

 

Klar kannst du dir alle 6 Monate ein neues Schreiben holen, aber bald hast Du dann alle Versicherer durch. Und bedenke, lass ein Schaden passieren und du holst deine aktuelle Ablehnung heraus die 4 Monate alt ist. Auch die Rückberechnung für 4 Monate könnten dann richtig Kosten. Du vergisst die Untersuchungskosten, die Sie auf dich abwelzen können um überhaupt erstmal das "Risiko" zu berechnen ;-)

 

Aber klar, ein Ablehungsschreiben ist erstmal besser als gar nix.

 

Zudem finde ich es irgendwie unfair welchselnd Versicherungen abzuklappern um "for free" Versicherungsschutz zu geniessen, selbst wenn er erst ab 5.000 Euro greift. Im grossen Schadenfall muss dann die Allgemeinheit zahlen und dass ist keine gute Werbung für unsere Sache.

 

So...lange Rede kurzer Sinn: Ich weiss dass dies hier alles eine schwierige Sache ist und ich weiss auch, dass ein Kennzeichen nicht einfach zu bekommen ist. Nicht jedes Versicherungsbüro macht da mit und ein anderer DEVK - Vertreter könnten euch auch rauswerfen. Bedenke, die Vertreter bekommen für eine verkaufte Roller-Versicherung gerade mal 2,50 Euro Provision. Für viele Lohnt sich das daher nicht. Ich hatte einfach Glück einen coolen jungen Vetreter gefunden zu haben, der sich als Dienstleister sieht und sich da so hinter gehangen hat. Mein Tipp daher, geht zu der Versicherung eures Vertrauens, am besten dort wo ihr schon anders versichert sein und versucht euer Glück. Mit viel freundlichkeit und guten Argumenten, ist ein Kennzeichen vlt. drinne :-) Und wenn nicht, dann muss euch halt das Ablehnungsschreiben im Fall aller Fälle den Arsch retten :-)

 

Hey Ich bin neu Im forum und kann daher leider auch noch keinen direkt anschreien.... Aber Cantholz84, könntest du dich die Tage mal kurz bei mir melden ich hätte da ein Paar fragen dazu, wie genau du das mit deinem Nummernschild angestellt hat

[muc]

Es gibt neue PDFs zur VMK 2018 hier:

 

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In dem PDF zu Beschlüssen heißt es:

 

Punkt 6.2 der Tagesordnung:

Elektrokleinstfahrzeuge

1. Die Verkehrsministerkonferenz nimmt den Bericht des Bundesministeriums für

Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur Kenntnis.

2. Die Verkehrsministerkonferenz unterstützt die Zielrichtung des BMVI, nur die

Elektrokleinstfahrzeuge am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen zu lassen, die

sicher im Verkehr bewegt werden können.

3. Die Verkehrsministerkonferenz begrüßt die geplante Verordnung zur Regelung der

Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen Straßenverkehr unter

Einbeziehung von zulassungs-, fahrerlaubnis-, genehmigungs- und verhaltensrechtlichen

Aspekten.

4. Die Verkehrsministerkonferenz bekräftigt ihre in der Herbstsitzung 2017 an das

BMVI gerichtete Bitte, Bedingungen zu benennen, unter denen bereits im Vorwege

befristete Pilotprojekte unter wissenschaftlicher Begleitung durch die Bundesanstalt

für Straßenwesen von den Ländern zugelassen werden können.

 

Also wirklich News gibt es nicht. Aber die Mühlen malen weiter.

[Snake]

...die Verkehrsministerkonferenz bekräftig damit auch weiterhin die in der öffentlichen Wahrnehmung bereits weit verbreitete Einschätzung kompletter Handlungsunfähigkeit, Ahnungslosigkeit

und Realitätsferne...[emoji85][emoji107]

[ploek]

Brett wurde heute Beschlagnahmt (Stuttgart). Melde mich bei Neuigkeiten.