Rechtliche Auseinandersetzung

[Keitzi]

Hallo in die Runde!

 

Ich möchte mich hier vorstellen, bedanken und von meinen eigenen Erfahrungen berichten.

 

Seit längerem bin ich von der Idee eines Eboards begeistert. In meinem Leben bin ich jedoch nie Skate/Longboard gefahren, bin also Quereinsteiger. Wohnhaft bin ich in einer Großstadt in Deutschland, in der laut Medienberichten bereits Esk8ter aus dem Verkehr gezogen wurden. Ich besitze Führerscheinklasse AB. Vor einiger Zeit habe ich nun mein erstes Board bestellt, welches nun letzten Mittwoch auch angekommen ist. Direkt nach dem Auspacken und Laden bin ich zuerst mal in ins Parkhaus (Privatgelände). Es macht wirklich irre Spaß, wacklig am Anfang aber die Lernkurve ist ziemlich steil. Jeder Skater würde mich auslachen .

 

Natürlich wollte ich damit auch auf die Straße, gerade bei dem tollen Wetter die letzten Tage. Wichtig war mir jedoch, dass ich mich rechtlich so wenig angreifbar wie möglich mache. Eine eventuelle Straftat wegen Fahrens ohne Versicherungsschutz hat mich extrem abgeschreckt. Daher habe ich mir aus den ersten Posts dieses Threads folgende Notizen zusammengestellt:

 

Ein Eboard ist ein motorisiertes Personenfortbewegungsmittel (KFZ).

 

Nach der EG Rahmenrichtlinie 2002/24 (Kap. 1, Art. 2 Nr. 8) gilt ein "Doppelrad" (= zwei auf einer Achse montierte Räder) als ein Rad, wenn der Abstand zwischen den Mittelpunkten der Aufstandsflächen der Reifen auf der Fahrbahn kleiner als 460 mm ist.

 

Daraus folgt, dass es sich bei Eboards um einspurige KFZ handelt. Einspurige KFZ sind entweder Kleinkrafträder, Leichtkrafträder oder Krafträder. Entscheidend dafür ist die Motorisierung:

 

FeV § 6(1): Kleinkrafträder (Krafträder mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 45 km/h und einer elektrischen Antriebsmaschine oder einem Verbrennungsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 ccm) und Fahrräder mit Hilfsmotor (..)

 

Haftpflicht: Pflichtversicherung

 

Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter (Pflichtversicherungsgesetz) § 5:

 

(4) Der Antrag darf nur abgelehnt werden, wenn sachliche oder örtliche Beschränkungen im Geschäftsplan des Versicherungsunternehmens dem Abschluss des Vertrags entgegenstehen oder wenn der Antragsteller bereits bei dem Versicherungsunternehmen versichert war und (...)

 

Danke hierfür an Markus (netfusion), den Ersteller dieses Threads! Der Thread ist seit Ewigkeiten bei mir als Bookmark gespeichert – ich wusste, dass ich ihn nochmal brauchen werde!

 

Mit meinen Notizen bin ich in die lokale Versicherungsagentur gegangen. Dem Vertreter stellte ich mich dann mit dem Wunsch vor, ein 50er-Kennzeichen kaufen zu wollen, jedoch seine Hilfe benötigte da es "nicht ganz einfach" wäre. Dann habe ich ihm erklärt, worum es geht, und bin die obigen Punkte mit ihm zusammen durchgegangen. Dabei habe ich keine Erwartungshaltung oder den Hintergedanken, dass er mich ja eigentlich versichern muss, gezeigt. Vielmehr habe ich das Gespräch so gelenkt, dass wir zusammen eine Lösung finden müssen um etwas durchzuführen, was ja eigentlich auch so gedacht ist. Das ist immens wichtig, denn es besteht immer ein unglaublich großer Unterschied zwischen dem, was jemand tun kann wenn er es will, und dem, was jemand tut wenn er keine Lust hat.

 

Ich habe mir alle 324 vorherigen Posts hier durchgelesen, und ansonsten auch wirklich jeden anderen, den ich sonst wo finden konnte. Ebenfalls verfolge ich das Thema in den Medien – wobei hier ja meist nur berichtet wird wenn mal wieder einer festgehalten wurde. Lange Rede kurzer Sinn: Nachdem ich seit Jahren sehr detailliert und sehr viel mitverfolge, hätte ich nicht gedacht, dass das so einfach wird: Nach ca. einer Stunde hatte ich einen Schutzbrief der Versicherung, definiert als "KFZ-Haftpflichtversicherung", und: "(..) Versicherungssumme beträgt 100 Mio. EUR (..)". Ebenfalls habe ich natürlich ein schwarzes Mofakennzeichen bekommen. Ich bin danach in den Baumarkt gefahren und habe mir Teile für eine Kennzeichenhalterung gekauft, mich dann aber doch dagegen entschieden das Kennzeichen anzubringen. Mein Board hat Hub-Motoren und fällt daher nicht groß auf, abgesehen von der Geschwindigkeit. Auch, wenn es jetzt versichert ist, möchte ich keine schlafenden Hunde wecken, denn ganz ordentlich ist das ganze noch nicht:

 

1 - keine ABE

2 - keine Zulassung

3 - keine Steuern gezahlt

4 - keine Schutzbleche, Klingel, Licht, Reflektoren

5 - keine zugelassene Bremse (nur Motorbremse auf 2 angetriebenen Rollen; ist denke ich rechtlich auch nicht OK – obwohl sie unglaublich gut funktioniert)

 

Alles in allem aber keine Straftaten, und aus einer "common-sense"-Perspektive sehe ich das knapp zusammengefasst so:

 

- wir bewegen uns in einem neuen Feld, dass es da anfangs Unsicherheiten gibt ist selbstverständlich

- ich habe alles getan, was ich konnte, um das ganze "ordendlich" zu betreiben

- die oben beschriebenen "Vergehen" sind teilweise systembedingt nicht praktikabel zu lösen (4, 5), bzw. wird momentan keine sinnvolle oder einfache Möglichkeit eingeräumt, hier etwas zu ändern (1, 2, 3)

 

Ich fahre trotzdem weiterhin vorsichtig und rücksichtsvoll, gerade in dieser Phase können wir es uns als Esk8ter nicht erlauben unangenehm aufzufallen. Sollte ich angehalten werden, werde ich oben beschriebenes freundlich erklären und dann schauen, was passiert.

 

Noch eine kleine Geschichte: Am Sonntag ist die Polizei bereits auf einem großen Platz (Fußgängerzone), während ich "Kurven fahren" geübt habe, in Schrittgeschwindigkeit an mir vorbeigefahren. Beide Beamten haben sich im Vorbeifahren mein Board ausgiebig angeschaut. Ich hatte natürlich Stress, denn ich will natürlich lieber weiterfahren als angehalten zu werden. Sie sind jedoch weitergefahren und haben mich nicht angehalten.

 

Vielen Dank an alle, die hier über die Jahre Informationen geteilt haben und sich engagieren. Mir hat es enorm geholfen und daher wollte ich etwas zurückgeben. Vielleicht hilft ja jemandem mein "Cheat-Sheet" von oben und er kann so sein Board auch versichern.

 

Bis dann

: )

 

Und jetzt möchte jeder wissen welche Versicherung das Board zugelassen hat und was im Versicherungsschein steht !!??

Steht da E-Board ???

Grüße

bearbeitet 17. Oktober 2017 von Keitzi

[boesila]

Und jetzt möchte jeder wissen welche Versicherung das Board zugelassen hat und was im Versicherungsschein steht !!??

Steht da E-Board ???

Grüße

 

Jo, das würde mich auch interessieren, dann stehe ich morgen bei denen auf der Matte :peace:

[MrPink]

Prinzipiell kannst du einfach den Widerstand des potis in der Fernbedienung verändern.

Ich hab am Evolve mal etwas rum probiert, das Ganze da dann aber elektronisch umgesetzt.

Über die Fernbedienung ist es aber so oder so recht einfach möglich.

ist nur die Frage wie viel stand das bei einer Prüfung hat.

Andere Fernbedienung, andere Geschwindigkeit... :confused5:

 

 

HI ZUSAMMEN verfolge dieses Forum schon länger aber nun am Di. war es bei mir leider auch mal soweit• :] die Verkehrspolizei fuhr hinter mir den Berg hinauf HM oben an der Ampel zogen sie mich raus und fragten nach Versicherungsschutz, Zulassung und Führerschein HAB LEIDER KEINES DAVON ... die Beamten nahmen mein Board EVOLVE GT mit um es zu testen und zu schauen was sie mir angreiden können ECHT BLÖD das ich die 2 nicht auf ihren Motorädern bemerkt habe HEUTE GAB ES DANN DIE BELEHRUNG wobei ich froh bin das sie nicht auf den fehlenden Helm eingiengen ...

 

nun hab ich gelesen das sich hier schon jemand an die Elektronik der Fernbedienung eines GT's gewagt hat Sp4rtan wie meinst Du das ? kann man die Software umschreiben ? also ohne irgendwie wiederstandsveränderung an der Hardware vorzunehmen ??? fände es COOL bis es irgendeine rechtliche Grundlage gibt die Geschwindigkeit auf 6kmh zu drosseln ... klar macht weniger spaß aber bremsen und den berg hoch mit 6kmh is doch noch besser als nix ... KÖNNTE MAN DAS DING ZUMINDEST MAL FÜR DIE GASSIRUNDEN NUTZEN zumal unser Goldi eh nie schneller war

hast Du mir vielleicht infos wie Du darauf zugreifen konntest ...? meine Drohne bsw. lässt sich komplett alle Modies einstellen wie mit wieviel Prozent bei welchen Hebel einschlag der Fernbedienung ... gibt da ein Programm mit welchem man das Steuerungsgerät über miniUSB mit dem PC Koppeln kann ... ist sowas hier auch möglich ? weil dann läuft es ja quasi als Spielzeug

ich fände es cool und dann vielleicht einen der Rückwertsgänge so programmieren das man voll gas fährt LOL zB. eco. REV da kommt dann blauweis nie oder nur schwer drauf würde mich damit sicherer fühlen und eh nicht mehr quer durch die City fahren (RISIKOMINIMIERUNG)

 

wär toll wenn mir wer weiterhelfen kann

 

GRÜß Mr. Pink

[amecces]

Soweit ich das „rechtliche“ richtig verstanden habe müssen die 6km/h Bauart bedingt sein, d.h. Zb über ein Getriebe, eine elektronische drosselung zählt nicht. Dann könnte ich mein Auto ja auch auf 6kmh anmelden und behaupten das ich nur im ersten Gang fahre. Und 6kmh macht kein Spaß, da läuft der Hund schneller. Ich würde nicht auf Hase und Igel vertrauen :-)

[barney]

Soweit ich das „rechtliche“ richtig verstanden habe müssen die 6km/h Bauart bedingt sein, d.h. Zb über ein Getriebe, eine elektronische drosselung zählt nicht. Dann könnte ich mein Auto ja auch auf 6kmh anmelden und behaupten das ich nur im ersten Gang fahre. Und 6kmh macht kein Spaß, da läuft der Hund schneller. Ich würde nicht auf Hase und Igel vertrauen :-)

Das ist eher anders zu verstehen. Wenn die netten Exekutiven dein Board testen, sollte es nicht über 6Km/h kommen.

 

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[amecces]

Und wo bleibt der Versicherungsschein?

[Falke]

Die Software kann nur Evolve selber umschreiben, frag mal bei den Jungs in Düsseldorf ob Sie dir helfen können.

Was die auf jeden Fall können ist dir eine 2.Fernbedienung mit 6 km/h geben.

 

Die Spiellereien, die du machen willst kannst du mit einem OpenSource-ESC wie dem VESC machen, da gibt es schon Tools für, kannste am PC anschließen und programmieren und mit der App die Modi umschalten und den ganzen Spaß.

Ich denke ich werde auch irgendwann in mein altes Evolve einen VESC einbauen, anders fahr ich gar nicht mehr in der Stadt rum, die Polizei wird langsam immer aufmerksamer was die Dinger angeht.

Der fehlende Helm ist keine Straftat oder, aber die Versicherung ist das Problem, haben sie dich angezeigt?

 

und welche Stadt oder Bundesland war das?

[MrPink]

HI ja es gab eine Anzeige was der Richter dann sagt bleibt abzuwarten ... ich bin gespannt JA und um den Versicherungsschutz muss ich mich natürlich auch noch kümmern dank Euch dür eure Beiträge ... da lässt sich doch schon was probieren und wenn ich mehr vom Richter weis schreib ich auf alle Fälle ...

 

grüße aus Stuttgart

[rbeere]

sehr interessanter Artikel über Elektromobilität, vorallem für Autos (aus dem Jahr 2015)

 

 

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[jaysonjay]

Da tut sich ja doch was!

Nicht die Hoffnung verlieren meine Freunde[emoji1417]🤙🏽

 

 

 

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[thorlex]

So, mich hat es neulich auch erwischt... Mit 10s4p und 2 x APS 5065S und 2 x VESC-X.

 

War Abends unterwegs und ich habe mich noch gewundert, warum das Auto hinter mir nicht überholt, als ich dann angefangen habe zu pushen und dann das Blaulicht anging, war mir klar warum ich nicht überholt wurde.

 

Als ich den Beamten versichert habe, dass das Board nur 6 km/h fährt, ging es keine 2min und das Board wurde vom Staatsanwalt telefonisch beschlagnahmt, und ein Gutachten über die Geschwindigkeit und "Power" wurde angeordnet

 

Das Gutachten konnte ich ihm nach hinein noch umgehen, in dem ich zugegeben habe, dass das Board schneller als 6 km/h fährt (23 km/h).. Zu meinen Glück, denn das Board was ich mir da selbst zusammen gestellt habe, ist ja ein .... nun ja formulieren wir es so: es ist schnell und stark

 

Angehängt hab ich mal das Schreiben der Staatsanwaltschaft. Bin eigentlich noch recht glimpflich davon gekommen

 

Nichts desto trotz, falls jemand Interesse hat an meinem Board, gerne PM, aktuell ist mir die Sache noch zu heiß..

 

Cheers Alex

Scan.pdf

[Chrizz]

oha, Strafe und nochmal ""gut gegangen. Jetzt werden langsam immer mehr Leute erwischt bzw angehalten. Ich habe kein Plan wie viele Leute inzwischen in der grossen Stadt herumrollern, vor ein paar Jahren war ich wohl alleine .... jetzt wo es immer mehr werden ist mehr Vorsicht geboten.

Warum kümmern sich die netten Sheriffs nicht um die Kriminalität in der Stadt ?

So ein einsamer e-skater auf einer leeren schönen Strasse sollte doch keine Sau interessieren :-/ Armes DE

 

... ja mir ist bewusst, in DE ist dies verboten :-(

[Cyrax]

ABER, dass passt ja gut zu diesem Thema. Sie sagen ja nicht ausdrücklich dass es verboten ist! Sie schreiben ja nur, dass es versicherungspflichtig ist und keine Versicherung bestand!

Das passt doch zu dem User, der mit der Versicherung gesprochen hat und sich einen Versicherungsschein hat geben lassen.

 

Die Versicherungen sind ja sicher nicht zu teuer und es wäre doch eine Überlegung das Proaktiv mal anzugehen. Eventuell direkt die Polizei bei solchen Dingen mit einzubinden?!

 

In jeder Szene gibt es eine Grauzone und fast in jeder Szene auch Polizisten die das Hobby betreiben. Vielleicht sollten wir einfach mal jemanden Fachkundigen einbeziehen.

 

Ich sage das jetzt so, ohne alle Seiten hier gelesen zu haben. Aber nach dem Brief der Staatsanwälting klingt das nur nach, besorg dir eine Haftpflichversicherung für das Teil und gut ist...

[thorlex]

Ich sage das jetzt so, ohne alle Seiten hier gelesen zu haben. Aber nach dem Brief der Staatsanwälting klingt das nur nach, besorg dir eine Haftpflichversicherung für das Teil und gut ist...

 

 

Naja, zumindest mal die Straftat fällt weg

 

Bestehen bleibt trotzdem:

 

Fahren ohne ABE - Ordnungswidrigkeit

Fahren auf Gehwegen/Fahrradweg - Ordnungswidrigkeit (Situationsabhängig)

Fahren eines nicht verkehrstüchtigen Fahrzeuges - Ordnungswidrigkeit

Fahren ohne Führerschein - Ordnungswidrigkeit (Je nach Board und eigenen Führerscheinklassen)

 

Ich sehe halt aber noch folgendes Problem bei der ganzen Sache, wenn man sich wie "wegwerfaccount" um eine Versicherung bemüht

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, man ganz schnell bei dem Thema landet.

 

Und ab da wird es eklig.

[jaysonjay]

Es gab eine Rückmeldung und die ist einfach nur... wow! Mir ist die Kinnlade runter zum Boden gefallen. Als wenig Verdiener kann man da nur auf eine Ratenzahlung hoffen.

 

Ich glaub ich lasse diese Leidenschaft erstmal zu Hause in einer Schublade.

 

 

 

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[barney]

Scheisse, da hat sich die Polizei aber ausgetobt.

Aber öffentlich steinigen wollen sie sich nicht.

 

Ich vermute, die Jagt auf uns ist eröffnet.

 

VG

 

Barney

 

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[Chrizz]

what the fuck ! so etwas gibts auch nur in DE. Ohh mann. So könnte das jetzt fast jedes Mal aussehen wenn jemand erwischt wird.

Ob beim hoverboard, solowheel ect. jetzt auch so vorgegangen wird?

[Falke]

"Es ist kein Rückspiegel vorhanden."

 

ja nee ist klar, das Ding ist immernoch ein beschissenes Skateboard für Kinder, das ist sowas von absurd, das kann man doch nicht mit einem Motorrad gleichsetzen...

 

...in Deutschland schon

 

edit:

wäre es möglich diesen Bescheid anonymisiert an das Verkehrsministerium zu schicken, damit die verstehen wie bekloppt die aktuelle Situation ist?

bearbeitet 11. November 2017 von Falke

[Cyrax]

Also wenn ich so etwas lese, denke ich dringend darüber nach, mein Bauprojekt zu stoppen und alles wieder zu verkaufen und mir ein neues Projekt zu suchen!

[wolle1]

Also wenn ich so etwas lese, denke ich dringend darüber nach, mein Bauprojekt zu stoppen und alles wieder zu verkaufen und mir ein neues Projekt zu suchen!

 

Mein problem ist, das Ich schon fast süchtig nach E-boarden bin und Ich nicht weis, wie ich einen entzug verkrafte. Eventuell könnte Ich mir vorstellen, auf Offroad zu wechseln.

[Chrizz]

tja ... mein streetboard longboardumbau ist auch gerade fertig. süchtig macht das fahren definitiv. in NY Fahren alle im Strassenverkehr herum zwischen den Autos. Wer etwas darüber nachdenkt ,kommt wahrscheinlich von selbst zu der Erkenntnis dass Longboarden im Strassenverkehr nur von Skatern praktiziert wird die auch fahren können und aufpassen. Dazu braucht es keine Regelung von Beleuchtung, Rückspiegeln und weiteren tollen Dingen die man sinnvollerweise an kleine elektrische Fortbewegungsmittel anbauen kann. In DE braucht man diese Regeln. NUR diese Regeln da man ja teils sieht wer so alles im Strassenverkehr offiziell !! unterwegs ist und man froh sein kann lebend ans Ziel zu kommen. Evtl. sollte hier einfach mal von den Behörden nachgedacht werden abet das wird niemand hier mehr erleben.

[jaysonjay]

edit:

wäre es möglich diesen Bescheid anonymisiert an das Verkehrsministerium zu schicken, damit die verstehen wie bekloppt die aktuelle Situation ist?

 

 

Wenn du das so in die Wege leiten magst gerne! Entferne aber bitte noch mal alles was darauf zurück führen könnte das es um mich geht falls ich was übersehen habe

 

Ich hab da leider schon meine Hoffnung verloren. Und werde eventuell das Eboarden sein lassen.

 

 

 

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[Attila]

Moin Leute,

das ist genau das, was ich geschrieben habe.

In Bayern ist alles teurer :mad:

Andere Bundesländer gehen nicht gleich so in die Vollen.

Ich war mal in Kiel und mit ordentlich speed auf dem

Fahrradweg unterwegs, und wurde von einem Polizei Bus überholt.

Mir ist gleich ganz anders geworden, aber die haben einfach weggeschaut :confused5:

Anscheinend war das wohl zu viel Papierkram, was sie abgehalten hat mich zu kontrollieren.

 

Ich fahre hier lieber mit meinem Flame Board durch die Pampa und ich hoffe mal,

dass da kein uniformierter auf einmal hinter einem Gebüsch hervor springt.

Ich hoffe nur, dass die Regierung sich mal bald entscheidet was passieren soll.

 

Von daher, lasst euch bitte nicht erwischen :peace:

[Snake]

Dieser Bußgeldbescheid ist einfach nur eines...lächerlich! [emoji107][emoji107][emoji107]

[gamblermuc]